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Karlsruhe-Fahrt 17.-18.12.2008
Am Mittwochnachmittag, den 17. Dezember, trafen sich die 25 Teilnehmer der Studienexkursion am Bremer Platz zur Abfahrt. Planmäßig starteten wir mit einer bunt gemischten Truppe - Studenten vom ersten Semester bis zum Repetitorium - um kurz nach 16 Uhr Richtung Karlsruhe. Ziel unserer Reise war ein Besuch beim BGH inklusive zweier Verhandlungen vor dem IX. Senat und eine Führung beim Bundesverfassungsgericht. Im Bus sorgte ELSA für die Verpflegung mit Süßigkeiten, Getränken und Infolektüren zur Fahrt. Ohne Probleme erreichten wir pünktlich um 21.00 Uhr die Jugendherberge in Karlsruhe. Nachdem sich alle eingerichtet hatten, ließen wir den Abend gemütlich in der Altstadt ausklingen. Bei dem einen oder anderen Getränk bot sich so die Gelegenheit, sich besser kennenzulernen.
Am nächsten Morgen - nach dem Frühstück - ging es per Fußmarsch in „angemessener“ Kleidung zum BGH. Der Zusatz „angemessen“ im Infoschreiben hatte im Vorfeld für einige Verwirrung gesorgt. Letztlich blieben die mitgebrachten Anzüge und Kostüme jedoch in der Herberge zurück und jegliche Besorgnis erwies sich als unbegründet. Nach dem Sicherheitscheck begrüßte uns der wissenschaftliche Mitarbeiter des IX. Senats, Herr Schaltke. Er gab uns eine Einführung in seine Tätigkeit und erläuterte die beiden Fälle, über die der Senat an diesem Tag verhandeln sollte. Anschließend durften wir die Verhandlungen beobachten; der erste Fall betraf das Thema Anwaltshaftung. Die Richter beschäftigten sich mit der Frage, ob der Anwalt für den Fall haftet, dass er ein fallrelevantes Urteil nicht vorbringt, auf das auch das verhandelnde Gericht nicht hingewiesen hat. Das Thema des zweiten Falles betraf die Haftung des Steuerberaters. In diesem Zusammenhang ging es um das Problem, ob eine kostenlose Information des Steuerberaters per Telefon bereits als Auskunftsvertrag oder als reines Gefälligkeitsverhältnis zu beurteilen ist. Die Mandanten hatten eine Eigentumswohnung aufgrund der telefonischen „Auskunft“ verkauft, ohne über die weitreichenden steuerlichen Konsequenzen informiert gewesen zu sein. Ziel der Mandanten war es, den Berater für den daraus resultierenden Schaden zur Haftung heranzu-ziehen.
Für uns Studenten waren die Verhandlungen sehr interessant, da die rechtlichen Probleme zumindest den höheren Semestern vertraut waren. Anschließend beantwortete Herr Schaltke uns weitere Fragen zu den Verhandlungen und führte uns durch die hauseigene Bibliothek. Zum Schluss des Besuchs beim BGH besichtigten wir noch das älteste Gebäude des BGH- Komplexes, das Palais. Daraufhin trennte sich die Gruppe zur Mittagspause. Ein Teil nutzte die Möglichkeit, in der Kantine des BGH zu essen; der andere Teil ging in die Stadt. Bis 15.45 Uhr stand uns die Zeit zur freien Verfügung, die wir für Weihnachtsmarktbesuche, Sightseeingtouren oder Shopping nutzten.
Bald darauf trafen wir uns wieder alle zusammen vor dem Bundesverfassungsgericht. Nach einer weiteren, detaillierten Sicherheitskontrolle erhielten wir eine Führung von Frau Dr. Ulrike Bick, die am Bundesverfassungsgericht als wissenschaftliche Mitarbeiterin von Richterin Prof. Dr. Lübbe-Wolff tätig ist. Wir erfuhren unter anderem Einiges über die Bauweise des Gebäudes, das die meisten durch seine „Einfachheit“ irritierte; diese soll bewusst „Volksnähe“ demonstrieren. Das Bauwerk zeichnet sich zum Beispiel dadurch aus, dass der große Sitzungssaal zur Innenstadt Karlsruhe hin ausgerichtet ist und die Fronten zum offenen Einblick großflächig verglast sind.
Das absolute Highlight der Fahrt sollte uns noch erwarten: Wir hatten die Chance, einmal in den Sesseln der Richter Platz nehmen zu dürfen. Dies wurde auch ausführlich durch Fotos dokumentiert und so manch einer mochte sich von seinem Sessel kaum noch trennen. Nach dem Sitzungssaal warfen wir noch einen Blick auf das Besprechungszimmer der Richter, die Bibliothek und verabschiedeten uns schließlich von Frau Dr. Bick. Daraufhin machten wir uns auf den Weg zurück zur Herberge, an der uns der Bus erwartete. Um 18 Uhr traten wir wieder den Weg Richtung Münster an, wo wir um 23 Uhr am Bremer Platz eintrafen. Nach großem Applaus über den Erfolg der Exkursion trennte sich die Gruppe und jeder machte sich mit seinen Eindrücken auf den Heimweg.
Iris Westermann
Karlsruhe
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